Description
(1) Von Steuermoral ist in der Diskussion ber Steuern oft die Rede. Insbe sondere die Deutsche Steuer-Gewerkschaft und Autoren aus der Finanzver waltung pflegen ber die schlechte Steuermoral vieler Brger zu klagen. Der Bund der Steuerzahler und Steuerberater pflegen zu entgegnen, da eine schlechte Steuermoral auch der Reflex einer schlechten Besteuerungsmoral des Staates sei, da die eine Erscheinung mit der anderen einhergehe. ! Statt von Steuermoral wird synonym auch von Steuerethik gesprochen oder auch mit einem Doppelwort vom ethisch-moralischen Zustand des Steuer wesens. Da sich terminologische Differenzen auch in der Literatur zur Ethik oder Moralphilosophie finden, ist es angezeigt, zunchst den eigenen Sprach gebrauch klarzustellen: Danach ist Ethik als Disziplin der Philosophie die Theorie, die Prinzipien oder Regeln fr moralisches Handeln aufstellt. Ent spricht ein Handeln den Prinzipien der ethischen Theorie, so ist es moralisch oder moralgerecht. Luft ein Handeln diesen Prinzipien zuwider, so ist es unmoralisch oder moralwidrig. Die Steuerethik ist dementsprechend die Theorie vom besteuerungsmoralischen Handeln der Staatsgewalten – der Legislative, der Exekutive und der Judikative – sowie vom steuermoralischen 2 Handeln der Steuerbrger. A. Einleitung.- B. Besteuerungsethik fr die Staatsgewalten.- I. Besteuerungsethik tr den Gesetzgeber.- 1. Die Notwendigkeit sachgerechter Besteuerungsprinzipien.- 1.1 Auf der Suche nach einem sachgerechten Besteuerungsprinzip fr alle Fiskalzwecksteuern.- 1.2 Das sachgerechte Leistungsfhigkeitsprinzip als unbestimmtes, aber bestimmbares Prinzip; wesentlicher Inhalt.- 2. Welche Steuern entsprechen grundstzlich dem Leistungsfhigkeitsprinzip?.- 2.1 Zur Einkommensteuer.- 2.2 Zur Vermgensteuer und zur Erbschaftsteuer.- 2.3 Zur Umsatzsteuer, zu den Verkehr- und bsonderen Verbrauchsteuern.- 2.4 Zur Unternehmensbesteuerung.- 3. Der abweichende Ansatz des Bundesverfassungsgerichts: Alle in Art. 105, 106 GG aufgefhrten oder erfaten Steuern sind gerechtfertigt.- 4. Die besondere Steuertheorie Paul Kirchhofs.- 5. Insbesondere: Zur Steuerbelastungsgrenze.- 6. Zur Rechtfertigung von Lenkungsteuern.- 7. Notwendigkeit eines die Rechtsanwendungsgleichheit ermglichenden Verfahrensrechts.- II. Besteuerungsethik fr die Finanzbehrden.- III. Mngel der Besteuerungsmoral.- 1. Mngel der Gesetzgebungsmoral.- 2. Mngel der Gesetzanwendungsmoral.- 3. Die Gerichte als Hter der Besteuerungsmoral.- IV. Steuermittelverschwpndung als Mangel an Staatsmoral.- C. Steuerethik fr Steuerbrger.- I. ber Steuerpflicht und ihre Vermeidung oder Verletzung.- II. Einstellungen zur Steuerpflicht.- 1. Der homo oeconomicus.- 2. Der Aufrechner.- 3. Der Staatsverdrossene.- 4. Der Steuerliberale.- 5. Der legalistische Steuervermeider.- 6. Der Steuerlaie.- 7. Der Gerechtigkeitssensible.- III. Zum Konnex zwischen Besteuerungsmoral und Steuermoral.- D. Besteuerungsmoral, Steuermoral und Steuerstrafe.- I. Grundlegung.- 1. Das vom Steuerrecht abhngige Blankett des 370 AO.- 2. Das zu schtzende Rechtsgut in rechtsstaatlichem Verstndnis.- II. Differenzierungen.
