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Grundsatze Gewissenhafter Und Getreuer Rechenschaft Im Geschaftsbericht: Ein Beitrag Zur Interpretation Von 160 IV 1 Aktg

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Grundsatze Gewissenhafter Und Getreuer Rechenschaft Im Geschaftsbericht: Ein Beitrag Zur Interpretation Von 160 IV 1 Aktg, Manfred Bruhn, 9783409190510

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Die vorliegende Arbeit wurde als Dissertation vom Faehbereieh Wirtsehafts wissensehaften der Johann Wolfgang Goethe-Universitat in Frankfurt/Main im Sommersemester 1974 angenommen. Angeregt wurde sie durch Meinen verehrten Lehrer, Herrn Professor Dr. Adolf Moxter. Ausgangspunkt war die Beobachtung, daB der traditionelle JahresabschluB von seiner Grundstruktur her nieht geeignet ist, die Informationsfunktion der Reehnungslegung auszufUllen. Dureh eine grundsatzliehe Vergangenheits orientierung, seine Konzentration auf eine ganz unzureiehende GlobalgroBe “Gewinn” bzw. “Vermogen” sowie durch die mangelhafte Isolierung aperi odischer Posten werden seine strukturellen InformationsgroBen siehtbar. Fiir den Geschaftsberieht gelten derartige Informationsbesehriinkungen nieht. Er ist aueh nieht – wie der JahresabschluB bei Gesellschaften mit Haftungs beschriinkung fUr die Kapitalgeber – mit der zusatzlichen Aufgabe der Aus schiittungsregelung befaBt; seine Gestaltung kann sich vielmehr ausschlieB lich an der Informationsfunktion der Rechnungslegung orientieren. Es war daher eine reizvolle Aufgabe, die Grundfragen der Geschiiftsberichts gestaltung zu diskutieren. Als Grundlage dazu diente die Interpretation der Generalklausel fiir die Aufstellung des Gesehaftsberiehts, welehe in 160 IV/I Aktiengesetz kodifiziert ist, wonach der Gesehiiftsberieht den “Grundsatzen einer gewissenhaften und getreuen Rechensehaft” zu entspreehen hat. Die Arbeit solI dazu dienen, den Sinn dieser allgemeinen Formel aufzuhellen. Problemstellung.- Erstes Kapitel Methodische Grundlagen.- Vorbemerkung: Die Auslegung eines Gesetzestextes als methodisches Problem.- A. Die ltere Methodendiskussion: Suche nach der richtigen Auslegungsmethode als einer Rangfolge von Interpretationsstufen.- B. Die jngere Auffassung: Gesetzesauslegung als Diskussion von Normhypothesen.- C. Ergebnis und offene Fragen der Methodendiskussion.- D. Konsequenzen fr das eigene Vorgehen.- Zweites Kapitel Die Adressaten des Geschftsberichts.- A. Die Relevanz der Fragestellung.- B. Die Aufstellung durch den Vorstand: Indiz fr die Selbstinformationsaufgabe des Geschftsberichts zum Zwecke der Eigenkontrolle.- C. Die Vorlage an den Aufsichtsrat – kein Adressatenhinweis.- D. Die Auslage im Geschftsraum der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionre: Beleg fr ihre Adressateneigenschaft.- E. Die Einreichung zum Handelsregister: Indiz fr die Adressatengruppe “Betroffene”.- I. Erluterung der Auslegungshypothese: Die Einreichungspflicht des Geschftsberichts zum Handelsregister soll allen von den Entscheidungen des Vorstands Betroffenen die Mglichkeit zur Unterrichtung bieten.- II. Argumente gegen die Auslegungshypothese.- 1. 177 I soll die Unterrichtung potentieller Aktionre gewhrleisten.- a) Argumente fr die Gegenthese.- b) Wrdigung der Argumente fr die Gegenthese.- 2. 177 I soll die Unterrichtung bestimmter Gruppen von “Betroffenen” gewhrleisten.- 3. 177 I soll die Unterrichtung des Registergerichts sicherstellen.- 4. 177 I soll die Unterrichtung der ffentlichkeit gewhrleisten.- 5. Das Abgrenzungskriterium “Betroffen-Sein” fr den Adressatenkreis ist nicht praktikabel.- 6. Eine Rechenschaftspflicht gegenber den Betroffenen verstt gegen das Grundgesetz.- F. Die Regelung des 3 PublG: ein weiteres Indiz fr die Adressatengruppe “Betroffene”.- Drittes Kapitel Der Gegenstand der Rechenschaft im Geschftsbericht.- A. Der Zweck des Geschftsberichts als Ausgangspunkt der Konkretisierung des Rechenschaftsinhalts.- B. Die von den Adressaten verfolgten Zielvorstellungen als Basis fr die Ableitung ihrer Informationsinteressen.- C. Die aus den angenommenen Zielvorstellungen resultierende Gestalt der Informationsinteressen.- I. Die zwischen den Adressaten und der AG zu erwartenden Zahlungsstrme.- II. Die Voraussetzungen der erwarteten Zahlungen zwischen Adressaten und AG.- 1. Vergangenheitszahlungen.- 2. Die erwarteten Datenkonstellationen.- 3. Die geplanten Handlungen des Vorstands.- III. Die vom Vorstand angenommenen Wahrscheinlichkeiten fr die erwarteten Zahlungen und ihre Begrndung.- IV. Die Begrndung des Vorstands fr seine geplanten Handlungen..- Viertes Kapitel Die Grenzen der Information im Geschftsbericht.- A. Zur Konzeption von Informationsgrenzen.- B. Das Postulat der Willkrfreiheit der Rechnungslegung und die daraus resultierenden Informationsgrenzen.- I. berlegungen zur Forderung nach Willkrfreiheit der Rechnungslegung.- II. Die Vertrglichkeit der Erwartungen des Vorstands als Geschftsberichtsinhalt mit der Forderung nach Willkrfreiheit der Rechnungslegung.- III. Schwchen der Konzeption der “Erwartungsprfung”.- IV. Die gebundene Prognose: eine Alternative?.- C. Aus dem Aggregationserfordernis fr die Rechenschaft resultierende Rechenschaftsgrenzen.- I. Grnde fr ein Aggregationserfordernis der Rechenschaft.- II. Die betroffenen Adressatengruppen.- III. Die durch die Grundstze gewissenhafter und getreuer Rechenschaft gebotene Lsung.- D. Informationsgrenzen durch die Bercksichtigung mglicher Konkurrenzreaktionen.- I. Begrndung fr die Informationsgrenzen aus Erwgungen des Konkurrenzverhaltens.- II. Die zu erwartenden Konkurrenzreaktionen.- III. Die Eingrenzung des Rechenschaftsinhalts wegen zu erwartender Konkurrenzreaktionen.- E. Beschrnkungen der Information infolge Bercksichtigung mglicher Interessenkonflikte zwischen verschiedenen Adressatengruppen durch die Rechenschaft.- F. Beschrnkungen der Information durch Bercksichtigung der expliziten Schutzklausel des 160 IV/2.- Zusammenfassung.- Abkrzungsverzeichnis.

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